Doris-Fraccalvieri.de Urteilssuche News Recht Tipps für Ihr Recht Urteils-News Arbeits-Urteile Bankrecht-Urteile Computer- & EDV-Urteile Erbrecht-Urteile Familienrecht-Urteile Medizinrecht-Urteile Mietrecht-Urteile Onlinerecht-Urteile Reise- & Tourismus-Urteile Sozialrecht-Urteile Steuer-Urteile Verbraucherrecht-Urteile Verkehrsrecht-Urteile Versicherungsrecht-Urteile Wettbewerbs-Urteile Wirtschafts-UrteilePresseveröffentlichungen Impressum



Doris Fraccalvieri - Onlinerecht-Urteile

Domain, Namensrechtsverletzung, Städtenamen

Domain: unzulässige Benutzung von Städtenamen Immer wieder versuchen findige Internetnutzer, sich begehrte Domainnamen zu sichern, um diese dann (meist für viel Geld) an einen an der Bezeichnung besonders Interessierten freizugeben. Wie bereits einige Obergerichte wertete der Bundesgerichtshof die ohne entsprechendes Namensrecht erfolgte Verwendung des Namens einer Gebietskörperschaft (hier Stadt Solingen) ohne weitere Zusätze als Second-Level-Domain zusammen mit der Top-Level-Domain "info" als unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB. Das Gericht untersagte dem Nichtberechtigten die Verwendung der Domain "solingen.info". Urteil des BGH vom 21.09.2006 I ZR 201/03 BGHR 2007, 23 BGH I ZR 201/03

Alle Onlinerecht-Urteile



Doris Fraccalvieri - Domain - Verwendung - Interessierten - Bezeichnung
© Doris- Fraccalvieri /  Doris- Fraccalvieri / Doris Fraccalvieri auf twitter / Doris Fraccalvieri auf linkedin / Doris Fraccalvieri auf pinterest